Rechtsstreit mit Audi wegen ES6, ES7, ES8: Nio geht in Berufung

Chinesischer Hersteller will das Werbeverbot nicht akzeptieren

Rechtsstreit mit Audi: Nio geht in Berufung

Stefan Leichsenring

Von: Stefan Leichsenring

24. Jan. 2023 um 10:47 Uhr

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Der Rechtsstreit zwischen Audi und Nio geht in die zweite Runde: Der chinesische Autohersteller will das kürzlich ergangene gerichtliche Verbot seiner Modellbezeichnungen ES6, ES7 und ES8 nicht akzeptieren und geht in Berufung.

Am vergangenen Donnerstag hatte das Münchner Landgericht entschieden, dass bei Bezeichnungen wie ES6 und ES8 eine Verwechslung mit den Audi-Modellen S6 und S8 drohe, wie unter anderem die Frankfurter Allgemeinen Zeitung berichtete. Die Kundschaft könnte meinen, es handele sich um Elektroversionen der Audi-Modelle. Dem Urteil kam Nio beim ES7 zuvor, indem das Modell (anders als in China) in Europa als Nio EL7 bezeichnet wird. "Unser Thema ist das Produkt und nicht die Modellbezeichnung", sagte Nio-Deutschlandchef Ralph Kranz gegenüber der FAZ.

Nio ES6

Nio ES8 Facelift: Das Exterieur

Nio ES8 Facelift

Nio hat für den EL7 (der in China ES7 heißt) bereits einen Marktstart in Deutschland für Anfang 2023 angekündigt; das Modell ist auf der deutschen Website auch schon konfigurierbar. Dagegen ist das Vorgehen beim ES6 und ES8 noch offen. In Norwegen ist der ES8 bereits auf dem Markt, wie aus der entsprechenden Nio-Website hervorgeht. Gegen eine mögliche Einführung in Deutschland hatte Audi Klage erhoben und in der ersten Instanz Recht bekommen. Doch nun hat Nio am gestrigen Montag Berufung eingelegt, wie das Unternehmen gegenüber der Automobilwoche erklärte.

Grundsätzlich halte Nio den Schutz geistigen Eigentums für sehr wichtig, denn man besitze selbst weltweit mehrere tausend Patente und Markenrechte, so die chinesische Firma. Doch das Urteil halte man für "fehlerhaft". Jeder, der ein Auto kauft, informiere sich vorab, und niemand erwerbe versehentlich ein SUV von Nio, wenn er eigentlich eine Limousine von Audi wolle. Daher sehe Nio keine Verletzung der Audi-Markenrechte.

Der Ingolstädter Hersteller hatte den chinesischen Hersteller bereits im Oktober 2021 verklagt, das Urteil erging nach mehreren Verschiebungen aber erst am vergangenen Donnerstag, also nach einem Jahr und drei Monaten. Audi erwirkte damit ein Werbeverbot in Deutschland für die drei Modelle. Doch das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Normalerweise müsste die Revision vor dem Oberlandesgericht landen und danach möglicherweise beim Bundesgerichtshof – aber nur, wenn eine Revision beantragt wird und diese von den Gerichten zugelassen wird.

Wie weit Nio gehen will, ist noch nicht bekannt. Jedenfalls will Nio seine Argumentation nun modifizieren. Man bitte um Verständnis, "dass wir hierzu erst dem Gericht diese Argumentation zustellen werden und hier nichts vorwegnehmen möchten." Audi wollte sich zum Einlegen der Revision durch Nio zunächst nicht äußern.

Mehr zu den Plänen von Nio:

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Unser Titelbild zeigt den Nio EL7, der in China ES7 heißt.

Quelle: Automobilwoche (Paywall), FAZ.net (Urteil)

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